GroKo überall = Integration auf keinen Fall

  • Veröffentlicht am: 20. August 2018 - 9:11
Sinja Münzberg, Foto: Sven Brauers © Grüne Hannover

GroKo überall = Integration auf keinen Fall

Durch die Pläne der Landesregierung, die Mittel für Sprachkurse von 50 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro im kommenden Jahr zu kürzen, stehen der Region Hannover im nächsten Jahr 3,2 Millionen Euro nicht mehr für diese Aufgabe zur Verfügung und über 400 Angebote in der Region stehen vor dem Aus. Diese Information gab die Sozialdezernentin der Region Hannover, Andrea Hanke, im Sozialausschuss am vergangenen Dienstag (14.08.2018) den Abgeordneten zur Kenntnis.

„Die GroKos im Land und im Bund, lassen ihre Kolleginnen und Kollegen von der GroKo hier in der Region mit der Integration alleine und ziehen sich aus der Verantwortung. Gerade jetzt, wo viele Menschen einen Aufenthaltstitel haben und die Integration durch Sprache die wichtigste Aufgabe ist!“, äußert sich Sinja Münzberg, sozialpolitische Sprecherin der Regionsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

„Kann sich die Phalanx der GroKos auf allen Ebenen nicht einmal auf die Finanzierung der von allen angemahnten Integration einigen? Ich fordere die Regionsabgeordneten von SPD und CDU auf, sich intensiv mit ihren Kolleginnen und Kollegen auf Landesebene auszutauschen und das Land nicht aus der Verantwortung für die Sprachkurse zu lassen.“, ergänzt Selin Arikoglu, integrationspolitische Sprecherin der Grünen Regionsfraktion. Diese Kosten könnten nicht auch noch den Kommunen und Kreisen aufgebürdet werden, die ja die gesamte Last der Aufgaben vor Ort trügen, führt diese weiter aus.

„Der Bund muss seiner Verantwortung aber auch nachkommen, statt die Integration weitestgehend den Ländern zu überlassen. Einmal demontierte Strukturen bei den Bildungsträgern hier vor Ort, lassen sich nicht so schnell wiederaufbauen. Und die Region kann diese Kosten nicht alleine stemmen! Es wundert einen schon, dass auf allen politischen Ebenen SPD und CDU das Sagen haben, sich aber nicht auf eine Finanzierung der Integration einigen können“, so Münzberg abschließend.

 

Ansprechpartnerin für Rückfragen:

Sinja Münzberg, sozialpolitische Sprecherin der Regionsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Selin Arikoglu, integrationspolitische Sprecherin der Regionsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN