Anfragen und Anträge

 

 

Aktuelle Anträge und Anfragen

 

Anfrage zu "Fund eines Biberreviers am Südschnellweg" (vom 30.08.23):

 

Anfrage zu "Ausbildungssituation von Notfallsanitäter*innen in der Region Hannover" (vom 27.03.23):

 

Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur BDs 1740 "KRH Medizinstrategie 2030" (vom 12.05.2023):

 

gemeinsamer Antrag "Änderung der Geschäftsordnung" von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Gruppe CDU/FDP und Die Partei&Volt (vom 27.04.2023):

 

Antrag zum "Wassermengenmanagement in der Region Hannover" der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (vom 05.05.2023):

 

Antrag zum "Konzept zur Rohstoffgewinnung und Kreislaufwirtschaft in der Umweltbildung für Kinder, Schulen, Kitas" der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (vom 21.03.2023)

 

Antrag zur "Entwicklung einer Wald-, Moor- und Bodenstrategie für die Region Hannover" der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (vom 21.03.2023)

 

Anfrage zu "Waldflächenrodungen für Sandabbau in Poggenhagen (Neustadt a. Rbge.)" (vom 15.03.2023)

 

Anfrage zum "Fledermausfund bei Baumrodungen am Südschnellweg" (vom 12.01.23):

 

 

 

 

Haushaltsanträge für HH 2023

 

Hier die Übersicht aller gemeinsamen Haushaltsträge von SPD und Grünen für den Haushalt 2023:   

 

 

     

    Interfraktioneller Änderungsantrag zu "Photovoltaik auf regionseigenen Gebäuden" der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe CDU/FDP (vom 03.11.22)

     

    Antrag  der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Kompetenzzentrum grüner Wasserstoff an der BBS Burgdorf" (vom 03.11.22)

     

    Antrag  der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Grundsätzes des Landschaftsschutzes" (vom 06.09.2022):

     

    Antrag  der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Schutzprogramm für narbenechtes Grünland - Biologische Vielfalt erhalten und sichern" (vom 06.09.2022):

     

    Anfrage zu "Erstellung eines Wassermengenkonzeptes" (vom 21.09.22):

     

    Anfrage zu "Hilfs-und Informationsangeboten zur geschlechtlichen Identität" (vom 23.09.22):

     

    Anfrage zum "Europäischen Gasnotfallplan - Was bedeutet das für die Unternehmen in der Region Hannover?" (vom 17.08.22):

     

    Anfrage zum "Airbus-Transport durch die Region Hannover in den Serengetipark in Hodenhagen" (vom 17.08.22):

     

    Anfrage zu "Gaseinsparungen der Regionsverwaltung aufgrund des Notfallplans der Bundesregierung" (vom 04.07.22):

     

    Anfrage zur "Förderung der Biodiversität in der Region Hannover im Vertragsnaturschutz" (vom 28.07.2022):

     

    Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Konzept für Antidiskriminierungsstelle" (vom 25.07.2022):

     

    Anfrage zum "Sachstand Installation von PV-Anlagen auf Deponien und Brandvorfall auf der Mülldeponie in Lahe" (vom 22.07.2022):

     

    Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Konzepterstellung Radschnellwege" (vom 21.07.2022):

     

    Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Wege ins Bleiberecht" (vom 16.06.2022):

     

    Anfrage zum Thema "Bauliche Entwicklung des Landschaftsraums Schwarze Heide" (05.05.2022): 

     

     

     

    Gemeinsame Haushaltsanträge der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen zum Haushalt 2022

    (vom 24.02.2022)

     

     

    Jugendhilfeausschuss (JHA)

    • Weitere Angebote für Kinder und Jugendliche während und nach der Covid-19 Pandemie: 0365 HHA 
    • Geschwisterkinder-Netzwerk: 0366 HHA  
    • Unterstützung Präventionsprojekt beim RegionsSportBund gegen sexualisierte Gewalt: 0394 HHA 

     

    Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung (AWB)

    • Einführung von niedrigschwelligen Qualifizierungsangeboten bzw. Ausbildungsbegleitung in den Sozialberufen: 0367 HHA 
    • Green Economy – Ökologische Transformation der Regionalwirtschaft: 0368 HHA 
    • Erstellung eines regionalwirtschaftlichen Entwicklungsplans: 0369 HHA  
    • Weiterfinanzierung und Ausbau Koordinierungsstelle Frau und Beruf: 0370 HHA 
    • Erhöhung der Zuwendung für e.coBizz: 0371 HHA 

     

    Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten (FRO)

    • Budget für Regionsjugendfeuerwehr: 0372 HHA 
    • Konzepterstellung bezüglich Löschsystemen für brennende Traktionsbatterien bei Elektrofahrzeugen: 0373 HHA 
    • Beschaffung von Einsatzfahrzeugen der Region: 0374 HHA 

     

    Ausschuss für Umwelt und Kimaschutz (AUK)

    • Grunderwerb von Moor-, Wald- und Grünflächen: 0380 HHA  
    • Weiterführung und Verstetigung der Förderrichtlinie Dach- und Fassadenbegrünung: 0376 HHA 
    • Aufwendungen für die Managementpläne der FFH-Gebiete: 0378 HHA 
    • Pflanzung von Bäumen: 0449 HHA   
    • Beitritt zum Insektenbündnis: 0381 HHA 
    • Umweltbildungsprojekt „Hühnermobil“ stärken und ausbauen: 0384 HHA  
    • Umweltbildungsprojekt „Lernort Bauernhof“ stärken und ausbauen: 0385 HHA  
    • Förderprogramm e.coSport finanziell besser ausstatten: 0377 HHA 
    • Förderrichtlinie zur kommunalen Wärmeplanung aufstocken: 0379 HHA 
    • Zusätzliche Mittel für die Klimaschutzagentur: 0382 HHA 
    • Förderprogramm zur Aktualisierung der Klimaschutzaktionsprogramme: 0386 HHA 
    • Förderprogramm Klimaschutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen: 0391 HHA 
    • Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. - Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen:  0450 HHA  
    • Aufgaben der Stabstelle Klimaschutzleitstelle: 0383 HHA 
    • Aufstellung der Gesamthaushaltsmittel für den Klimaschutz: 0375 HHA 
    • Konzept „Jung kauft alt“: 0398 HHA 
    • Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Steigerung der Resilienz gegenüber Extremwetterereignissen: 0404 HHA 

     

    Ausschuss für Schule, Kultur und Sport  (SKS)

    • Luftreiniger für Förderschulen: 0393 HHA 

    • Auslobung Klimaschutzpreis für Berufsschulen in der Region Hannover: 0388 HHA  

    • Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. -Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen: 0392 HHA sowie Änderungsantrag (vom 17.03.22) HHA 0448 

    • Weitere Angebote für Kinder und Jugendliche während und nach der Covid-19 Pandemie: 0365 HHA 

    • Förderung eines Projektes "Begegnungsreihe Kultur auf dem Lande": 0389 HHA 

    • JugendKulturSommer in den Regionskommunen: 0390 HHA 

    • Förderprogramm Klimaschutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen: 0391 HHA 

    • Unterstützung Präventionsprojekt beim RegionsSportBund gegen sexualisierte Gewalt: 0394 HHA 

     

    Verkehrsausschuss (VkA)

    • Zusätzliche Stellen im Fachbereich 86: 0395 HHA 

     

    Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Gesundheit und Teilhabe (SWGT)

    • Evaluation und Konzepterstellung zum Abbau bürokratischer Hürden bei der Beantragung sowie der Inanspruchnahme von BUT-Mitteln: 0396 HHA  
    • Weiterentwicklung der Hannöverschen Aidshilfe e.V. zum Checkpoint Sexuelle Gesundheit unterstützen!: 0397 HHA
    • Konzept „Jung kauft alt“: 0398 HHA 
    • Kampagne Grundsicherung: 0399 HHA 
    • Beratungsangebot mit einer Tauschplattform für Wohnungs- und Haustausch: 0400 HHA 
    • Änderung der Förderrichtlinie des Wohnraumförderprogramms:
    • Weiterentwicklung der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Einrichtung eines runden Tisches gegen Obdachlosigkeit in der Region Hannover: 0402 HHA 
    • Fachstellen zur Prävention von Wohnungslosigkeit: 0403 HHA

     

    Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa (RNME)

    • Erweiterung von Naturbildungsangeboten:  0405 HHA
    • Erstellung eines Wanderwegekonzeptes für die Region Hannover: 0406 HHA 
    • Förderung des Netzwerks Ernährungsrat Hannover und Region e.V. - Konzept Direktvermarktung in den Mensen und Kiosken der BBSen und Förderschulen: 0392 HHA 

     

    Ausschuss für innere Organisation, Finanzen und Gleichstellung (OFG)

    • BTZ – Beratungs- und Therapiezentrum Hannover Täterinnenberatung TÄBea: 0407 HHA 

    • Männerbüro Hannover e.V.: 0408 HHA 

    • Beitritt in ein Cradle-to-Cradle-Netzwerk: 0410 HHA 

    • Bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt) in der Region Hannover noch besser werden: 4109 HHA 

     

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    Dringlichkeitsantrag von den Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe CDU/FDP "Solidarität mit den Menschen aus der Ukraine" (vom 21.03.2022):

     

    Interfraktionelle Anfrage von Fraktionen SPD, CDU/FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu "Solaranlagen auf Schuldächern" (vom 13.01.2022):

     

    Anfrage zum "Luftaustritt im Lehrter Bach an der Köhlerheide" (vom 18.02.2022)

     

    Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur BDs 0122 "Berufung Kuratorium Klimaschutzregion und Klimaweisen-Rat" (vom 10.02.2022): 

     

    Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines RZI (Regionales Beratungs-und Unterstützungszentrums Inklusive Schule) im Zuständigkeitsbereich der Region Hannover (vom 28.01.2022):

     

    Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur BDs 0170 "Richtlinie über Gewährung finanzieller Maßnahmen zur Stärkrung der Innenentwicklung" (vom 21.01.2022): 



     

       

         

        2021

         

          Anfrage zum "Transport des Airbus 310 "Kurt Schumacher" vom Flughfen Langenhagen nach Hodenhagen"(vom 16.09.2021)

           

          Anfrage zum "Infektionsgeschehen bei Kindern unter 12 Jahren" (vom 10.09.2021)

           

          Offener Brief an Herrn Jagau zum Thema "Infektionsschutz in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen verbessern" (vom 08.09.2021)

          • Offener Brief: hier 

           

          Anfrage zur "Kommunalwahl 2021 in Bezug auf EU-Ausländer*innen" (vom 07.09.2021)

           

          Anfrage zum "Sachstand Strategie- und Handlungskonzept Verkehrssicherheit in der Region Hannover" (vom 06.05.2021)

           

          Änderungsantrag  zur BDs "Neufassung der Förderrichtlinie Wohnraumförderung" (vom 16.06.2021):

           

          Antrag  "Beschaffung und Ausstattung eines Imfpmobils für die mobilen Impfteams" (vom 04.06.2021):

           

          Anfrage zur "Impfzentrum und dezentrale Impfangebote" (vom 04.06.2021)

           

          Änderungsantrag zur BDs 4434 "Regiobus Hannover GmbH, Tarifmaßnahmen im Großraumverkehr Hannover zum 01.01.2022" (vom 04.06.2021):

           

          Änderungsantrag zur BDs 4334 "Förderung regionalbedeutsamer Naherholungsmaßnahmen in der Region Hannover: Projekte des ersten Antragszeitraums 2021" (vom 25.05.2021):

           

          Interfraktioneller Änderungsantrag zur BDs 4313 "Fahrplanmaßnahmen" (vom 18.05.2021):

           

          Änderungsantrag zur BDs 4287 "Nahverkehrsplan" (vom 12.05.2021):

           

          Antrag "Ergänzende Lolli-Schnelltests für Krippen und Tagespflegestellen in der Region" (vom 28.04.2021)

           

          Antrag "Kinder und Familien endlich ernsthaft berücksichtigen: Teststrategie, Impfpriorität und Entlastung von Familien" (vom 27.04.2021)

          Anfrage zur "Beratungssituation in der Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit in der Region Hannover" (vom 13.04.2021)

           

            Resolution "Kommunen für ein starkes Liefernkettengesetz in Deutschland" (vom 15.04.2021)

             

              Antrag "Anschluss an das Radnetz Deutschland" (vom 13.04.2021)

               

              Anfrage "Ökologischer Zustand der Oberflächengewässer in der Region Hannover" (vom 24.03.2021)

               

              Offener Brief „Bekämpfung der Corona-Pandemie“ an den Regionspräsidenten Hauke Jagau am 19.03.2021

               

              Anfrage "Situation der Pflegenden im Klinikum Region Hannover" (vom 19.03.2021)

               

              Anfrage "Wie wird der Niedersächsische Weg in der Region Hannover umgesetzt?" (vom 11.03.2021)