Kalibergbau – wer zahlt die Rechnung?

Die Regionsgrünen befürchten bei der Stilllegung von Kalibergwerken eine Belastung der Umwelt und der Steuerzahler_innen. Aus diesem Grund fragt der umweltpolitische Sprecher der Regionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen Ulrich Schmersow nach den Nachsorgeregelungen für Kalibergwerke in der Region Hannover.

„Die Kaliunternehmen haben in der Region Hannover in der Vergangenheit gutes Geld verdient. Die Kosten und Lasten nach der Stilllegung dürfen aber nicht auf die Allgemeinheit verlagert werden,“ sagt Schmersow.

Hintergrund der Anfrage ist die derzeit laufende Flutung des Grubengebäudes des inaktiven Kaliberwerks in Sehnde und die voraussichtlich für 2020 geplante Schließung des Bergwerks Sigmundshall-Wunstorf. Gefordert wird in der Anfrage ein Bericht zum Status quo der Flutung und zum Planungsstand der Schließung.

Da wie bei Kalibergwerken auch bei Kalihalden Umweltbelastungen auftreten können, fragen die Grünen, wer die Verantwortung und die Kosten für die Nachsorge zu tragen hat und welche Möglichkeiten die Region Hannover besitzt, die Lasten den Verursachern zuzuordnen trotz des restriktiven Bergrechts.

„Umweltauswirkungen müssen transparent gemacht und die Bergbauunternehmen für die Nachsorge dauerhaft in die Pflicht genommen werden,“ fordert Schmersow. „Wir wollen auf gar keinen Fall ähnliche Probleme wie bei der Asbestschlammhalde in Wunstorf.“

Darüber hinaus fordert die Anfrage Antworten bezüglich der Planungen zu den Perspektiven für die Arbeitnehmer_innen vom Standort Sigmundshall-Wunstorf.

„Denn natürlich ist uns Grünen die Zukunft der Arbeitnehmer_innen wichtig,“ betont Schmersow.

Ansprechpartner für Rückfragen:

Ulrich Schmersow, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen