Dollbergen - Streng geschützte Arten in Gefahr?

Die Gemeinde Uetze will in Dollbergen das ehemalige Gelände der Gasolin-Raffinerie gewerblich nutzen. Die Grünen in der Regionsversammlung haben Zweifel, dass dies möglich ist und stellen eine umfangreiche Anfrage an die Regionsverwaltung.

Seit der Werksschließung 1956 der Schwerölraffinerie der Firma „Deutsche Gasoline“ bei Dollbergen hat sich auf dem rund zehn Hektar großen Areal eine vielfältige, teils waldartige Vegetation mit einer außergewöhnlichen Artenvielfalt an Flora und Fauna entwickelt. Die Gemeinde Uetze plant das Areal gewerblich zu nutzen und hatte im Jahr 2009 eine Änderung des Flächennutzungsplanes eingeleitet.

Seither gab es in diesem Zusammenhang unterschiedliche Aussagen zum Sanierungsbedarf des etwa zehn Hektar großen Areals – immerhin handelte es sich um eine Raffinerieanlage. „An dieser Stelle möchten wir für größtmögliche Transparenz sorgen“, sagt Ulrich Schmersow, umweltpolitscher Sprecher der Grünen in der Regionsversammlung. Denn zu Beginn der Planungen hieß es, dass es „keine Anhaltspunkte für eine Abströmen signifikanter Schadstoffkonzentrationen vom Gelände der der ehemaligen Gasolin Raffinerie Dollbergen“ gebe. Seit Kurzem heißt es von Seiten der Verwaltung aber, dass aktuell von der Fläche eine Gefährdung für das Grundwasser ausgehe.

„Diesen Schwenk in der Beurteilung des Sanierungsbedarfes halten wir für vorgeschoben“, sagt Schmersow. Hintergrund seiner Vermutung ist, dass sich artenschutzrechtlichen Vorgaben für die Bebauung des Geländes nicht möglich erscheinen lassen und nun umgangen werden sollen. Auf dem Areal haben sich in der Vergangenheit zahlreiche Populationen streng geschützter Tierarten angesiedelt. Eine Ausnahme von den gesetzlichen Vorgaben ist nur möglich, wenn sowohl ein zwingender Grund des überwiegenden öffentlichen Interesses für das Vorhaben besteht, es keine zumutbare Alternative gibt und der Erhaltungszustand der Populationen der streng geschützten Arten sich nicht verschlechtert. „Wir glauben, dass das „überwiegend öffentliche Interesse“ konstruiert wird, um das Gebiet für einen Investor zu sanieren“, so Schmersow.

„Wir wissen um die Altlastenproblematik dieses Areals und versperren uns keiner Sanierung, begrüßen sie sogar“, sagt Schmersow. „Dennoch gehen wir davon aus, dass es in der Gemeinde Uetze weitere Flächen gibt, die zur gewerblich genutzt werden können.“ Eine Sanierung des Gasolin-Geländes dürfe nicht ausschließlich dem Interesse eines Investors dienen, sondern muss sich zwingend an den gesetzlichen Bestimmungen des Artenschutzes halten.