GRÜNE fordern klare Regeln gegen rechtsextreme Symbole

Pressemitteilung

GRÜNE fordern klare Regeln gegen rechtsextreme Symbole

9. Oktober 20259. Oktober 2025

Mit einem Antrag im heutigen Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten fordert die Regionsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Region Hannover künftig keine Kfz-Kennzeichen mehr vergibt, die rechtsextreme Symbolik oder Anspielungen auf die […]

Antrag

Keine Vergabe von KFZ – Kennzeichen mit NS-Symbolik

18. September 202523. September 2025

Sachverhalt Rechtsextremisten tragen ihre Gesinnung gern in die Öffentlichkeit. In Deutschland ist es strafbar, Kennzeichen verbotener und ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen öffentlich zu zeigen. Aus diesem Grund suchen sie nach Alternativen, […]

Rede

Sinja Münzberg: Rede zur Brandmauer gegen Rechtsextremisten

25. Februar 202518. Juni 2025

TOP 5: Aktuelle Stunde Brandmauer gegen Rechtsextremisten in unseren Parlamenten und Anschläge auf Gedenkstätten und Symbole des Leidens unter der Naziherrschaft Antrag der Fraktion Linke/Piraten vom 18. Februar 2025 – […]

Antwort auf Anfrage

Umgang der Region mit Reichsbürger*innen und rechtsextremen Gruppen

6. Februar 202527. Februar 2025

Erfahrungen und Umgang mit sogenannten Reichsbürger*innen und anderen rechtsextremen Gruppierungen In der Studie der Hochschule Osnabrück mit dem Titel „Reichsbürger und Verwaltung – Erfahrungen in Niedersachsen“, an der u.A. alle […]

Antwort auf Anfrage

Umgang mit Zahlen- und Buchstabenkombinationen auf Kfz-Kennzeichen in der Region Hannover

11. Juni 20249. Oktober 2025

In einem Artikel auf der Webseite des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 28.04.2021 schreibt der Niedersächsische Verfassungsschutz: „Rechtsextremisten tragen ihre Gesinnung gerne in die Öffentlichkeit. In Deutschland ist […]

Sinja Münzberg: Rede zur Aktuelle Stunde „Bekenntnis der Region Hannover zur Menschenwürde, Demokratie und zum Rechtsstaat“

6. Februar 202413. September 2024

Sinja Münzberg
Fraktionsvorsitzende

Unterstützung und demokratischer Zusammenhalt durch die Region Hannover

15. November 202321. Dezember 2023

Gemeinsame Pressemitteilung der Gruppe CDU/FDP, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Regionsversammlung Solidarität mit den Menschen in Israel Unterstützung und demokratischer Zusammenhalt durch die Region Hannover […]

Rede

Sinja Münzberg: Rede zur Solidarität mit Israel. Die Region Hannover steht an der Seite Israels (CDU/FDP, SPD, GRÜNE)

15. November 202313. September 2024

Rede TOP 5: Resolution zur Solidarität mit Israel. Die Region Hannover steht an der Seite Israels (Änderungsantrag CDU/FDP, SPD, GRÜNE) – Es gilt das gesprochene Wort – Anrede, es ist […]

Pressemitteilung

Neue Antidiskriminierungsstelle auf Regionsebene

16. September 202221. Dezember 2023

Die GRÜNE Regionsfraktion will verstärkt gegen Diskriminierung vorgehen und dafür eine Antidiskriminierungsstelle in der Region Hannover schaffen. Ein entsprechender Antrag wurde heute (15.09.2022) im Ausschuss für innere Organisationsangelegenheiten, Finanzen und Gleichstellung eingebracht. Die grüne […]