Anfragen und Anträge

Wir setzen uns für eine nachhaltige Verkehrswende ein und haben erfolgreich Maßnahmen für den Ausbau des ÖPNV durchgesetzt. Über 100 Maßnahmen haben wir uns dieses Jahr genauer angeguckt. Mit zusätzlichen […]

Das Land Niedersachsen und die Kommunen nehmen gemeinsam Bildungsaufgaben im Rahmen einer Verantwortungsgemeinschaft wahr. Mit dem Kindertagesstättengesetz (KitaG), dem Niedersächsischen Schulgesetz (NSchG) oder dem Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz (NEBG) gibt Niedersachsen den […]

Mit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung im April 2020 wurde das Verkehrszeichen „Grüner Pfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer“ neu eingeführt. Der Einführung liegt die u.a. auf einer Untersuchung der Bundesanstalt für […]

Der Deister mit den umgrenzenden Naturräumen beherbergt eine Vielzahl schützenswerter Biotope, Tier- und Pflanzenarten. Gleichzeitig dient er als einer der bedeutendsten Erholungsräume für die Bevölkerung der Region Hannover und der […]

Wiederholt konnte die SBH in der Vergangenheit aus verschiedenen Gründen die vertraglich vereinbarten Ziele nicht erreichen. Das führte zu großem Unmut bei den Fahrgästen. Ein Qualitätsmonitoring ermöglicht ihnen, ihr subjektives […]

75 Jahre Grundgesetz – 75 Jahre lebendige Demokratie – 75 Jahre Menschenwürde, Freiheit und Gleichheit Am 8. Mai 1949 beschließt der Parlamentarische Rat das Grundgesetz, unsere Verfassung. Es tritt in der Nacht vom […]

Solange die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Hilfe bei Gewalt gegen Frauen nicht eingeführt wird, bleibt die Absicherung der Rahmenbedingungen für verlässlich vorhandene und bedarfsgerechte Unterstützungsangebote bei Gewalt gegen Frauen eine […]

Insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, aber auch etwa für Eltern mit Kinderwagen, stellt es ein großes Problem dar, wenn an Stationen Aufzüge und/oder Rolltreppen nicht in Betrieb sind. Sie gelangen […]