Grüne Fraktion

Mit der Informationsdrucksache 2843 (V) IDs hat das Rechnungsprüfungsamt einen Bericht zur Durchführung von Vergabeprüfungen im Jahr 2023 vorgelegt. Hierbei wurden die in der Rechnungsprüfungsordnung aufgeführten Soll-Bestimmungen zur Durchführung von […]

Wir setzen uns für eine nachhaltige Verkehrswende ein und haben erfolgreich Maßnahmen für den Ausbau des ÖPNV durchgesetzt. Über 100 Maßnahmen haben wir uns dieses Jahr genauer angeguckt. Mit zusätzlichen […]

Das Land Niedersachsen und die Kommunen nehmen gemeinsam Bildungsaufgaben im Rahmen einer Verantwortungsgemeinschaft wahr. Mit dem Kindertagesstättengesetz (KitaG), dem Niedersächsischen Schulgesetz (NSchG) oder dem Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz (NEBG) gibt Niedersachsen den […]

Mit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung im April 2020 wurde das Verkehrszeichen „Grüner Pfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer“ neu eingeführt. Der Einführung liegt die u.a. auf einer Untersuchung der Bundesanstalt für […]