Antrag Digitale Information über Aufzüge und Rolltreppen an den ÜSTRA-Stationen 19. April 202430. August 2024 Insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, aber auch etwa für Eltern mit Kinderwagen, stellt es ein großes Problem dar, wenn an Stationen Aufzüge und/oder Rolltreppen nicht in Betrieb sind. Sie gelangen dann oftmals nicht weiter, können weder umsteigen, noch zu Fuß oder mit dem Rollstuhl an ihr Ziel gelangen. In der Regel bleibt ihnen nur, nach einiger Zeit und einigen Mühen wieder in die ursprüngliche Linie einzusteigen. Hätten sie sich rechtzeitig vor Antritt der Fahrt informieren können, wäre ihnen diese Erfahrungen erspart geblieben. Im besten Fall hätten sie erfahren, welche Route sich alternativ anbietet. Wie die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage 2540 (V) zur Barrierefreiheit von U-Stationen von Bündnis 90/Die Grünen gezeigt hat, ist nicht damit zu rechnen, dass es künftig zu deutlich weniger Ausfällen von Aufzügen und Rolltreppen in den Stationen des GVH kommt. Deshalb ist es wichtig, den Fahrgästen aktuelle Informationen über Störungen zur Verfügung zu stellen und ihnen Alternativen aufzuzeigen. Dieser Service verbessert die Teilhabemöglichkeiten von mobilitätseingeschränkten Personen am öffentlichen Nahverkehr. Beschlussvorschlag Die Verwaltung beauftragt die GVH-Partner*innen, zeitnah ihren Fahrgästen aktuelle digitale Informationen über defekte Aufzüge und Rolltreppen an ihren Stationen zur Verfügung zu stellen. Diese Informationen sollten über die Website und Apps der ÜSTRA und des GVH sowie möglichst auch über andere digitale Fahrplanauskünfte (z.B. EFA) abrufbar und gleichartig aufgebaut sein. Sollten Aufzüge und Rolltreppen an Stationen ausfallen, werden den Fahrgästen alternative Routen angezeigt, sodass sie eventuell über andere Linien und Stationen barrierefrei an ihr Ziel gelangen. Die Informationen sind zeitnah, spätestens aber bis Ende 2024, zur Verfügung zu stellen. Eingereicht am19. April 2024 Behandelt am14. Mai 2024 Ergebnisbeschlossen
Antrag Änderung der Rechnungsprüfungsordnung 23. August 202430. August 2024 Mit der Informationsdrucksache 2843 (V) IDs hat das Rechnungsprüfungsamt einen Bericht zur Durchführung von Vergabeprüfungen im Jahr 2023 vorgelegt. Hierbei wurden die in der Rechnungsprüfungsordnung aufgeführten Soll-Bestimmungen zur Durchführung von […]
Änderungsantrag Weitere Verbesserungen zum Fahrplanwechsel 2025 18. Juni 202430. August 2024 Wir setzen uns für eine nachhaltige Verkehrswende ein und haben erfolgreich Maßnahmen für den Ausbau des ÖPNV durchgesetzt. Über 100 Maßnahmen haben wir uns dieses Jahr genauer angeguckt. Mit zusätzlichen […]