Mähroboter wirken oft harmlos – doch besonders in den Nachtstunden, wenn viele Tiere aktiv sind, stellen die Geräte eine erhebliche Bedrohung für kleine Wildtiere dar. Die meisten Mähroboter sind nicht in der Lage, Tiere zuverlässig zu erkennen; einige übersehen sie sogar komplett. Dadurch kommt es bei den Tieren zu Verstümmelungen, die oft zu einem quälenden Tod führen. Ein besonders betroffenes Tier ist der Braunbrustigel. Dieses Wildtier steht unter besonderem Schutz und ist nun auch erstmals auf der Internationalen Roten Liste der bedrohten Arten zu finden – ein klares Zeichen für seinen Rückgang. So heißt es von Seiten des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz: „Neu auf der Vorwarnliste taucht etwa auch der Igel auf, eine ehemals sehr häufige Art, der neben dem Straßenverkehr auch verstärkt Rasenmährobotern zum Opfer fällt.“[1]
Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung eine rechtliche Prüfung der Möglichkeit und Notwendigkeit eines Nachfahrverbotes für Mähroboter vorzunehmen, unter besonderer Berücksichtigung der folgenden Fragestellungen:
- Rechtliche Grundlagen
- Gibt es auf Landes- oder Bundesebene bereits gesetzliche Regelungen oder Vorschriften, die den Schutz der Tiere, insbesondere von Igeln, regeln und rechtssicher angewendet werden können?
- Gibt es auf Landes- oder Bundesebene bereits gesetzliche Regelungen oder Vorschriften, die den Einsatz von Mährobotern zu bestimmten Zeiten (insbesondere nachts) regeln und rechtssicher angewendet werden können?
- Kommunale Gestaltungsmöglichkeit
- Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Städte und Gemeinden (eigener Wirkungskreis), den Betrieb von Mährobotern in den Nachtstunden zu untersagen, um den Schutz von Tieren gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz zu wahren?
- Welche rechtlichen Möglichkeiten hat die Region Hannover (übertragender Wirkungskreis), den Betrieb von Mährobotern in den Nachtstunden zu untersagen, um den Schutz von Tieren gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz zu wahren?
- Praktische Umsetzung eines Nachtfahrverbots
- Wie könnte ein Nachtfahrverbot für Mähroboter praktisch umgesetzt und kontrolliert werden?
- Erfahrung anderer Kommunen
- Welche Erfahrungen anderer Kommunen gibt es, die ein ähnliches Nachtfahrverbot für Mähroboter eingeführt haben, oder die durch rechtliche Bestimmungen den Naturschutz im Zusammenhang mit Mährobotern sichern?
- Welche rechtlichen und praktischen Herausforderungen sind dabei aufgetreten?
- Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden
- Inwiefern kann die Verwaltung mit Naturschutzorganisationen und anderen relevanten Akteuren zusammenarbeiten, um eine praktikable Lösung für den Schutz von Wildtieren finden?
[1] Rote Liste Säugetiere und Heuschrecken | Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
