Rede Ute Lamla: Rede zu „Aufhebung der höhengleichen Bahnübergänge in Poggenhagen“ 12. November 202413. November 2024 TOP 41: Aufhebung der höhengleichen Bahnübergänge in Poggenhagen; Fortführung der Planung und Ausführung der Straßenbaumaßnahme inkl. Straßenbrücke zur höhenungleichen Führung des Verkehrs über die Bahngleise – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kollegen und Kolleginnen, Die Schranken in Neustadt-Poggenhagen müssen weg. Darüber herrscht Einigkeit zwischen der Deutschen Bahn AG, der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, der Stadt Neustadt und der Region Hannover. Geplante Straßenbaumaßnahmen, einschließlich einer Straßenbrücke, sollen sicherstellen, dass Busse ihre Fahrpläne einhalten können. Als Fahrgast möchte man sicher sein, dass der Bus rechtzeitig den Bahnhof erreicht und man pünktlich zu Terminen kommt – ohne an einer geschlossenen Schranke aufgehalten zu werden. Lange Autoschlangen sollen ebenfalls beseitigt werden, da sie oft zu gefährlichen Ausweichmanövern führen. Auch Störungen im Bahnverkehr lassen sich durch den Bau höhenungleicher Querungen, wie es im Fachjargon heißt, reduzieren. Die Bürgerinitiative „Die Schranke muss weg“ hat in Poggenhagen gezeigt, dass eine der beiden Schranken bis zu 18 Stunden am Tag geschlossen ist. Das muss sich ändern. Auf Bundesebene wurden die Planungen durch das Eisenbahnkreuzungsgesetz ermöglicht, das dank eines höheren finanziellen Beitrags des Bundes beschleunigt werden konnte. So liefen die Planungen an. Warum braucht es nun diese Beschlussdrucksache? Die Fortführung der Planungen stockt bereits seit über einem Jahr. Uneinigkeit zwischen den Beteiligten über den Fortgang des Prozesses führte zu einer Sackgasse. Man kann sich die Kommentare der Bürger*innen in Poggenhagen vorstellen…Niemand glaubte mehr an eine Lösung. Doch nun gibt es einen Kompromiss: Nach zahlreichen Gesprächen wurde eine Einigung erzielt. Die Region geht in Vorleistung und ermöglicht damit die Vorarbeiten für eine geplante Sperrpause, in der 2027/2028 die Brücke über die Gleisanlage gebaut werden kann. Mit dieser Beschlussdrucksache leistet die Region einen wichtigen Beitrag zur Befriedung aller Beteiligten. Dafür sind wir außerordentlich dankbar.
Rede Sinja Münzberg: Rede zu Keine Zustimmung zum KHVVG ohne Inflationsausgleich (Antrag CDU/FDP) 12. November 202413. November 2024 TOP 15: Resolution: Keine Zustimmung zum KHVVG ohne Inflationsausgleich Dringlichkeitsantrag der Gruppe CDU/FDP vom 5. November 2024 – Es gilt das gesprochene Wort – Anrede, nachdem ich Ihre Resolution gelesen […]
Rede Oliver Kluck: Rede zum Zeichen gegen Antisemitismus und Bekenntnis zur Erinnerungskultur (Akt. Stunde SPD) 12. November 202413. November 2024 TOP 04: Aktuelle Stunde Zeichen gegen Antisemitismus und Bekenntnis zur Erinnerungskultur vor dem Hintergrund der jüngsten antisemitischen Vorfälle in der Region Hannover Antrag der SPD-Fraktion vom 5. November 2024 – […]