Struktureller Rassismus nicht tolerierbar

Zu den aktuellen Berichten über institutionellen Rassismus gegen Sinti*zze und Rom*nja durch kommunale Behörden erklärt Sinja Münzberg, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Regionsversammlung:

„Die Ergebnisse der Antiziganismus-Studie sind erschreckend und die erste öffentliche Reaktion wirft kein gutes Licht auf das Jobcenter der Region Hannover. Die Studie liefert handfeste Hinweise auf Formen institutionalisierter Diskriminierung in Jobcentern, auf die bereits in der Vergangenheit häufiger von Selbstvertretungsorganisationen, wie der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA), hingewiesen wurde. Die pauschale Zurückweisung der Vorwürfe ist vor diesem Hintergrund nicht angemessen.

Ich erwarte deshalb, dass das Jobcenter den Vorwürfen ernsthaft nachgeht und die Gremien der Regionsversammlung umgehend informiert. Sollte es beim Jobcenter tatsächlich institutionalisierte Diskriminierung in derart ausgeprägter Form geben, muss die Führungsebene hier dringend tätig werden.“

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Sinja Münzberg

Fraktionsvorsitzende

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