ARGE muss Öffentlichkeitsarbeit verstärken

98 Mio. Euro stehen 2005 in der Region für Eingliederungsleistungen zur Verfügung

Erfreut zeigen sich die Grünen, dass sich die Befürchtungen, dass die Empfänger von Leistungen im Rahmen der SGB II nicht pünktlich ihr Geld bekommen würden nicht bestätigt haben. "Die Arbeitsgemeinschaft in der Region Hannover (ARGE) hat hier gute Arbeit geleistet. Im Bereich der finanziellen Leistungsgewährung haben die Vorarbeiten Wirkung gezeigt. Die Tatsache, dass es nur 1650 Wiedersprüche gibt, zeigt dass hier mit realistischen Daten gearbeitet wurde, würdigte der sozialpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Region Serdar Saris die bisherige Arbeit der ARGE.

Als nächsten Schritt muss sich die ARGE nach Meinung der Grünen verstärkt um die Eingliederung der Betroffenen in den ersten und zweiten Arbeitsmarkt kümmern und die Öffentlichkeitsarbeit verstärken: "Bei der Vorstellung des vorläufigen Haushaltes der ARGE im Sozialauschuss der Region wurde bekannt, dass die ARGE 2005 fast 100 Mio. Euro an Eingliederungsleistungen für Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende zur Verfügung hat. Davon sollen 15 Mio. Euro für sogenannte Ein Euro-Jobs (Mehraufwandentschädigung) bereitgestellt werden. Der größte Teil ist für andere Eingliederungsmaßnahmen wie ABM, Lohnkostenzuschüsse, Unterstützung bei Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit etc. vorgesehen. Diese Tatsache ist der Öffentlichkeit, vor allem aber den Trägern und den Betroffenen kaum bekannt", kommentierte der sozialpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Region Serdar Saris die Vorstellung der ARGE im Sozialausschuss der Region.

Nach Meinung der Grünen sind Ein-Euro Jobs nur für einen kleinen Teil der Bezieher von Arbeitslosengeld II geeignet. "Viel wichtiger ist es die Betroffenen in Arbeitsverhältnisse im 1. und 2. Arbeitsmarkt zu vermitteln. Mit den Instrumenten Lohnkostenzuschuss, ABM-Maßnahmen, Einstiegsgeld bei Selbstständigkeit und anderen Förderungen können wesentlich bessere Effekte erreicht werden. Diese Angebote bieten bessere Chancen zur Qualifizierung und erhöhen die Chancen auf dem Arbeitsmarkt viel mehr, als dies mit 1 Euro Jobs der Fall ist. Ein Euro-Jobs sollten vor allem der Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit dienen."

"Wir müssen weg, von der alleinigen Diskussionen um die 1 Euro Jobs. Die ARGE verfügt über Mittel, die andere und bessere Eingliederungsmaßnahmen vorsehen. Diese an sich erfreuliche Tatsache ist aber in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Gerade deshalb muss die ARGE ihre Informationspolitik gegenüber den Betroffenen und den potentiellen Anbietern von Beschäftigungsmaßnahmen deutlich verstärken. Es muss Ziel sein, dass diese Angebote entwickelt werden und möglichst schnell Vermittlungen in diesen Bereichen stattfinden", forderte Saris.